07. Juli 2011 Gemeinsame Resolution

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Russland vor den Duma-Wahlen 2011

In breiter Mehrheit haben die Europaabgeordneten am 7. Juli eine Resolution verabschiedet, in der Behinderungen von Oppositionsparteien sowie ein geplantes Gesetz zur Aussetzung von Urteilen des EGMR kritisiert werden.

Debatte im Europaparlament nachverfolgen (Reden, Videos)
"Faire und freie Wahlen Voraussetzung für vertrauensvolle Zusammenarbeit", PM 7.7.11
Euractiv: "Schulz: "Befremdliche Vorgänge" in Russland", 8.7.11


17. Juni 2011 Bericht

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"Solange die politische Führung in Russland nicht auf die Bürger hört, wird Russland nicht demokratisch"

110614_kasyanovAm 14. Juni veranstaltete der Auswärtige Ausschuss gemeinsam mit dem Parl. Kooperationsausschuss EU-Russland eine Anhörung zu den bevorstehenden Wahlen zur Staats-Duma in Russland. Vladimir Churov, Vorsitzender der zentralen Wahlkommission der russischen Föderation überraschte mit einer kurzfristigen Absage. Michail Kassjanow sieht Russland am Scheidweg zwischen Liberalisierung und gesellschaftspolitischer Abwärtsspirale.

 

 


12. Juni 2011

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Mitfinanzierung der umstrittenen Autobahn durch EU-Gelder erneut abgesagt

Fast ein Jahr dauern die Auseinandersetzung um den Trassenneubau Moskau - St. Petersburg durch den Wald des Moskauer Vorortes Chimki bereits an. In neuerlichen Anfragen bestätigten die Europäische Kommission und Banken ihre Finanzierungsabsage aufgrund zahlreicher Rechtsverstöße und stärken den Waldschützern damit erneut den Rücken.


26. Mai 2011

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Arbeitsgruppentreffen europäischer und russischer Abgeordneter in Sotschi

Am 17. und 18. Mai 2011 tagte der Parlamentarische Kooperationsausschusses EU-Russland in Sotschi. Themen des Treffens waren der Stand der Vorbereitung auf die geplanten Olympischen Winterspiele 2014 sowie grundsätzliche Fragen der Kooperation im Sport-, Jugend- und Kulturbereich. Im Anschluss an das offizielle Programm trafen sich die Europäischen Abgeordneten zu Gesprächen mit Jugendlichen, Umweltschützern und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Sotschi. Ein Reisebericht.
Reisebericht im Download (pdf)
Gespräch Umweltschützer (ENCW) (pdf)

26. Mai 2011 Bericht

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Außerordentliches Delegationstreffen zum Fall Sergej Magnitsky

110607_Foto_MagnitskyAm 25. Mai 11 veranstaltete der Parlamentarische Kooperationssausschuss EU-Russland des Europaparlaments ein außerordentliches Delegationstreffen zum Fall Sergej Magnitsky. Gesprächspartner waren William Browder, Geschäftsführer der Hermitage Capital Management, in dessen Unternehmen der russische Anwalt an der Aufdeckung von Korruptionsfälle russischer Staatsbeamter arbeitete und Gunnar Wiegand, Direktor für Russland des Europäischen Auswärtigen Dienstes.

26. Mai 2011

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Arbeitsgruppentreffen europäischer und russischer Abgeordneter in Sotschi

Am 17. und 18. Mai 2011 tagte der Parlamentarische Kooperationsausschusses EU-Russland in Sotschi. Themen des Treffens waren der Stand der Vorbereitung auf die geplanten Olympischen Winterspiele 2014 sowie grundsätzliche Fragen der Kooperation im Sport-, Jugend- und Kulturbereich. Im Anschluss an das offizielle Programm trafen sich die Europäischen Abgeordneten zu Gesprächen mit Jugendlichen, Umweltschützern und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Sotschi. Ein Reisebericht.
Reisebericht im Download (pdf)
Gespräch Umweltschützer (ENCW) (pdf)

17. März 2011 Fachgespräch

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Belarus: EU-Fortschritte und Demokratierückschritte

110317_Hearing_Belarus_Hulak_und_labkobichIn Kooperation mit dem Europäische Austausch gGmbH lud Werner Schulz am 17. März 2011 in Brüssel zu einer außerordentlichen Sitzung der EP-Delegation Belarus über die aktuelle politische Lage  und zur Präsentation des Abschlussberichtes der einheimischen unabhängigen Wahlbeobachtungskampagne ein.