05. Februar 2014 POSITION

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Sotschi: Putin, der Herr der Ringe

140205 Plakat Welcome Sotschi - Wassilij SlonowAm 7. Februar 2014 beginnen die Olympischen Winterspiele in Sotschi, der russischen Riviera am Schwarzen Meer, erstmals im Winter unter Palmen.
Aber nicht nur das macht sie einzigartig in der Geschichte, sondern das Maß von Korruption und Kosten, verletzter Bürger- und Menschenrechte, Sicherheitsmaßnahmen und Kontrolle, Umweltzerstörung und gedopter Sportler, Geschichtsverweigerung und des Missbrauchs der olympischen Idee und Regeln (Plakat: Wassilij Slonow, Künstler, Russland)

ANALYSE und POSITION (pdf)


17. Januar 2014

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Treffen mit Michael Chodorkovski

140117 Treffen mit Michael Chodorkowski 540Noch vor wenigen Monaten hatte ich mich vehement für seine Freilassung eingesetzt – nun stand er unverhofft vor mir. Am 17. Januar 2014 traf ich Michael Chodorkowski in Berlin. Der Mann, den ich bisher nur hinter Panzerglas bei den Verhandlungen in Moskau gesehen hatte und noch im Herbst letzten Jahres für den Sarachow-Menschrechtspreis des EP vorgeschlagen hatte, ist wider Erwarten endlich ein freier Mann.


16. Januar 2014

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Europäische und russische Abgeordnete treffen sich zum letzten Mal vor der Europawahl und haben sich wenig Partnerschaftliches zu sagen

140115 PCC PodiumAm 15. und 16. Januar 2014 fand in Straßburg die sechzehnte und letzte Sitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses (PCC) EU-Russland vor den Europawahlen im Mai 2014 statt. Im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels am 28. Januar 2014 diskutierten europäische und russische Abgeordnete über den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen. Auf der Tagesordnung standen Multikulturalismus, die Rolle und der Medien in Russland und der EU, 20 Jahre Verfassung der russischen Föderation, Östliche Partnerschaft der EU und die Eurasische Union, die Erleichterung und Abschaffung des Visaregimes sowie die Situation der religiösen Minderheiten in Syrien.
Foto:  Russ. Botschafter Tschischow und PCC-Vorsitzende Zhelesnyak (Duma) und Fleckenstein (EP)


16. Januar 2014

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Ukraine rollt der Willkür den Teppich aus

Zu den heute von der ukrainischen Rada verabschiedeten Gesetzen (Versammlungsverbot, NGO-Agenten-Gesetz, verschärfte Strafverfolgung und weitere) erklärt Werner Schulz, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Ukraine:

„Als treue Vasallen Moskaus setzt die Regierungsmehrheit der Rada nun offenbar auf reinen statt Runden Tisch. Das ist ein Fausthieb ins Gesicht aller jener demokratischen Kräfte in der Ukraine und EU, die auch nach dem Vilnius-Gipfel für einen Weg der Ukraine nach Europa gehofft und gekämpft haben.

12. Dezember 2013

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EU-Parlament fordert Runden Tisch in der Ukraine

131212 Werner Flagge EU und UkraineDas Europäische Parlament hat heute ein klares Signal nach Kiew geschickt: Die EU-Abgeordneten fordern den ukrainischen Präsidenten Janukowitsch auf, so schnell wie möglich einen runden Tisch einzurichten. Außerdem wird das EU-Parlament eine offizielle Delegation nach Kiew schicken.

  • Resolution und Debatte zu den Ergebnissen des Vilnius-Gipfel, zur Zukunft des Programms der Östlichen Partnerschaft und der Lage in der Ukraine vom 12. Dezember 2013
  • Vom Maidan ins EU-Parlament: Öffentliches Hearing der Fraktion Grüne/EFA zur Lage in der Ukraine mit Oppositionsmitgliedern" am 11. Dezember 2013 (Video-Stream)

17. Dezember 2013

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Deutschlandradio "Russland verhält sich sehr destruktiv"

Logo DLR KulturDas "Wiedereinsammeln" ehemaliger Sowjetrepubliken in einer Eurasischen Union sei das Projekt von Russlands Präsident Putin und kritisiert Putins "brutale Härte" im Umgang mit der Ukraine. Werner Schulz im Gespräch mit Korbinian Frenzel vom Deutschlandradio.

11. Dezember 2013

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Studie: 20 Jahre Russische Verfassung: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

131212 Titelbild Broschüre Russische Verfassung 170Am 12. Dezember 1993 wurde die neue russische Verfassung, im Text vielen westlichen Verfassungen ebenbürtig, angenommen. Spätestens seit Wladimir Putins dritter Amtszeit stellt sich jedoch die Frage, ob Verfassung und politische Wirklichkeit noch deckungsgleich sind. Das vorliegende Gutachten namhafter Osteuropa-Rechtswissenschaftler geht dieser Frage nach und legt offen, wie in der Verfassung garantierte Grundrechte ausgehebelt werden - durch die Verfassung selbst. 

Gastbeitrag "Immer noch ganz der KGB-Mann" zum Thema in der Wochenzeitschrift DIE ZEIT, 12. Dezember 2013