19. Juli 2013

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DLF "Putin ist traumatisiert von Massenprotesten"

Logo DLFDer grüne Europaabgeordnete Werner Schulz glaubt, dass der Fall Nawalny für den russischen Präsidenten Putin vor dem anstehenden G20-Gipfel in Russland "außerordentlich peinlich sei". Daher habe man zurückgezogen und den Kreml-Kritiker einen Tag nach seiner Verurteilung vorläufig freigelassen. Das Interview zum Nachhören.


19. Juni 2013

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Belarus: NGO-Vertreter fordern mehr Konsequenz in EU-Bericht

Eurobelarus 1 Saal 992Am 19. Juni 2013 debattierten unter dem Titel „EU-Belarus puzzle: rethinking European policy" belarussische Zivilgesellschaftsvertretern mit EU-Politikern im Europaparlament über die Politik der EU gegenüber Belarus. Die von mir unterstütze Veranstaltung der NGOs "Eurobelarus" und "Lawtrend" schloss unmittelbar an eine Sitzung des Unterausschusses für Menschenrechte zur Lage in Belarus an. Im Fokus der Debatte ging es um die Bewertung des im Mai vorgelegten Berichtes des Europaabgeordneten Justas Paleckis MdEP (S&D, Litauen) zur EU-Politik gegenüber Belarus durch belarussische Zivilgesellschaftsorganisationen.


17. Juni 2013

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Leipziger Rede zum 17. Juni 1953

130617 Aufstand Leipzig HbfIn diesem Jahr jährte sich der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zum sechzigsten Mal. In Leipzig verwies Werner Schulz in seiner Gedenkrede auf die Bedeutung des Tages als Schlüsselereignis in der deutschen und osteuropäischen Freiheitsgeschichte, die sechsundreißig Jahre später eingelöst und vollendet wurde (Foto: Demonstrationszug vor dem Leipziger Hbf, von Helga Müller)

Leipziger Rede Werner Schulz vom 17. Juni 2013


13. Juni 2013

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Entschließung des Europaparlaments vom 13. Juni 2013 zur Rechtsstaatlichkeit in Russland

Mit der heutigen Entschließung bezieht das Europaparlament deutlich Position in mehreren Konflikten der aktuellen Debatte der europäisch-russischen Politik: Keine Visafreiheit für russische Staatsbeamte in Europa, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren oder sind, mehr finanzielle Unterstützung für die russische Zivilgesellschaft und erleichtere Asylverfahren für politisch Verfolgte aus Russland.  Pressemitteilung vom 13. Juni 2013

30. Mai 2013

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„One World“-Festival: Debatte mit Pussy-Riot-Mitgliedern über Menschenrechtslage in Russland

OneWorld Diskussion mit PR 2Jährlich im Mai findet in Brüssel in und um seine europäischen Institutionen das europäische Filmfestival für internationale Menschenrechte „One World" statt. Im Europaparlament diskutierte Werner Schulz im Anschluss an den Film „Winter, geh weg" mit bekannten Überraschungs-Gästen aus Russland.

05. Juni 2013

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Welt "Abgeordnete gegen Visafreiheit für Putin-Beamte"

Logo WeltBeim EU-Russland-Gipfel wird über Reisefreiheit für Moskaus Bürokraten gesprochen. EU-Abgeordnete wollen ein Abkommen blockieren – wegen der Beamten, die in Tod des Anwalts Magnitski verwickelt sind. Von Julia Smirnova und Clemens Wergin

29. Mai 2013

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Euronest-Parlamentarier fordern Russland und EU zu mehr Initiative bei Lösung der Regionalkonflikte auf

Logo EuronestDie dritte Sitzung der Parlamentarischen Versammlung EURONEST fand vom 27. bis 29. Mai in Brüssel statt. Mehr als 40 Parlamentarier aus der Ukraine, Georgien, Moldawien, Armenien und Aserbaidschan trafen sich mit ihren EU-Kollegen um zwei Tage lang über politische, soziale, wirtschaftliche Themen und Energiesicherheit zu beraten und debattieren.