29. August 2012

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DLF "Man merkte es läuft ein Ausverkauf"

Goldrausch_FilmplakatDie Treuhandanstalt sollte die "volkseigenen" Betriebe der DDR nach der Wende privatisieren: 1994, waren 4000 Betriebe geschlossen; rund zweieinhalb Millionen Arbeitsplätze gingen verloren. Die Treuhandanstalt macht Schulden. Der Dokumentarfilm  zeigt den Fördermittelmissbrauch und diverse Fälle von Wirtschaftskriminalität.

Filmkritik des Deutschlandfunks: Dokumentarfilm "Goldrausch - Die Geschichte der Treuhand", von Hartwig Tegele


23. Juli 2012

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Nach der EM ist vor der Parlamentswahl

Die Fußball-Europameisterschaft in der Ukraine liegt bereits einige Wochen zurück. Zu den errfreulichlichsten Resultaten gehört mit Sicherheit das gestiegene öffentliche Interesse für das Land an der östlichen Grenze der EU. Das ist um so wichtiger, da in wenigen Wochen ein neues Parlament gewählt wird. Eine anhaltende Aufmerksamkeit von Politik und Medien ist unabdingbar für einen möglichst fairen Verlauf der Wahlen.


13. Juli 2012

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"Wir finanzieren keine Agenten oder Spione!"

Logos_CSF_EU_RussiaDas Zivilgesellschaftsforum EU-Russland wurde vor über zwei Jahren von zivilgesellschaftlichen Organisationen aus Russland und der EU gegründet. Ihr Ziel: Stärkung der Kooperation und russ. Zivilgesellschaft. Werner Schulz, Wegbegleiter des Forum von Anbeginn, nimmt in einem Interview  zum neuen NGO´s Gesetz und Zukunftsaussichten Stellung.


09. Juli 2012

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Fall Magnitsky:Europaparlament drängt Rat zu Sanktionen im Fall Magnitsky

Während der letzten Sitzung des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten beschäftigten sich die Europaabgeordneten erneut mit dem Fall des russischen Anwaltes Sergej Magnitsky. In einer ersten Aussprache befassten sich die Außenpolitiker mit einem Bericht der Abgeordneten Kristiina Ojuland. Er beinhaltet die Aufforderung an den Rat, endlich Sanktionen gegen russische Amtsträger zu beschließen, die für den Tod des Anwaltes mitverantwortlich sind.

26. Juni 2012

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Fachgespräch Chimki: Keine europäische Beteiligung an Korruption in Russland

120626_Chimki_EP_PodiumAm 26. Juni 12 organisierte ich mit meiner finnischer Kollegen Satu Hassi im Europaparlament eine Diskussion zu den Auseinandersetzungen im Chimkier Wald, einem Naturschutz- und Moskauer Naherholungsgebiet, durch das eine Autobahn gebaut wird. Zivilgesellschaftliche Proteste gegen das umstrittene Projekt werden seit Jahren mit Schikane und Gewalt verfolgt. Trotz Distanzierung der EU steht zu befürchten, dass die französische Firma Vinci in Korruption in dem Projekt verwickelt sein könnte.

05. Juli 2012

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Belarus: Menschenrechtslage verschlimmert sich weiter - Resolution des EP

Mit einer Dringlichkeitsresolution zum Fall des Journalisten Andrzej Poczobut hat das Europäische Parlament am 5. Juli 12 die Menschrechtslage in Weißrussland erneut scharf kritisiert. Der polnisch-weißrussische Aktivist, der sich vor allem für die im Westen Weißrusslands lebende polnische Minderheit einsetzt, wurde am 21. Juni 2012 festgenommen, seine Wohnung und Büros durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt. Ihm wird die Verunglimpfung des Präsidenten Aleksander Lukaschenko in regimekritischen Artikeln vorgeworfen.

18. Juni 2012

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taz "Das System Janukovitsch angreifen"

Logo_tazDer grüne Europaabgeordnete Werner Schulz hat Julia Timoschenko im Krankenhaus besucht. Ein Gespräch über die Opposition, den deutschen Boykott und die EM.
Interview: Barbara Oertel