Osteuropa

24. Mai 2012

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Europaparlament sendet scharfe Töne ins Eurovision Song Contest-Land

Bucht_kleinDas Europäische Parlament hat heute, unmittelbar im Vorfeld des Eurovision - Songcontest in Baku, mit deutlicher Mehrheit eine Entschließung zu Aserbaidschan verabschiedet, in der alle fünf Fraktionen die  aserbaidschanischen Behörden auffordern, sofort jedwede Unterdrückung der Meinungs-und Versammlungsfreiheit im Land zu stoppen.


24. Mai 2012

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Rote Karte für Janukovitsch

Zur verabschiedeten Resolution des Europaparlaments zur politischen Situation in der Ukraine erklärt Werner Schulz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und dem Kooperationsausschuss EU-Ukraine:

"Die Führer der Opposition, die sich um die Austragung der Europameisterschaft bemüht haben, sitzen hinter Gittern, während ihre Peiniger auf der Tribüne stehen und sich im Glanz der Fussball-Europameisterschaft sonnen. Es ist höchste Zeit, diesem Regime endlich die rote Karte zu zeigen.


22. Mai 2012

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Eishockey-WM 2014: Verantwortlich entscheiden statt schweigend aussitzen

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Als sich am vergangenen Wochenende der Eishockey-Weltverband IIHF traf, fragten sich viele, ob der Verband unter dem Eindruck der Diskussionen der letzten Wochen eine Verlegung der Eishockey-WM 2014 beschließen würde. Nicht das Ergebnis ist enttäuschend, sondern die Art und Weise sich vor einer längst überfälligen Diskussion über die politische Verantwortung des Sports wegzuducken.


15. Mai 2012

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EU-Nachbarschaftspolitik: Ohne Fortschritte keine weitere Annäherung

Broschre_ENP_bildZu den heute vorgestellten Fortschrittsberichten zur EU-Nachbarschaftspolitik und der "road map" für die Östliche Partnerschaft erklärt der grüne Europaabgeordnete Werner Schulz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und der parlamentarischen Versammlung EURONEST :

09. Mai 2012

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DLF "Weißrussland, die EU und die Eishockey-WM

Logo_DLFNach zahlreichen Sanktionen der EU gegen das Lukaschenko-Regime ist nun auch die Eishockey-WM 2014 in die Diskussion geraten. Das EU-Parlament hat den Internationalen Eishockey-Verband aufgefordert, wegen anhaltender Repressionen in Weißrussland die WM an ein anderes Land zu vergeben.

Kommentar von Doris Simon zum Nachhören

14. Mai 2012

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Wie weiter? Das Assoziierungsabkommen der EU im Spannungsfeld von Wirtschaft und Menschenrechten

Die Politik der EU gegenüber der Ukraine wird von unterschiedlichen Ansichten und Hoffnungen verschiedener Akteure angetrieben, allen voran den einzelnen Mitgliedstaaten. Da sind einerseits jene, die vor allem eine stärkere und schnellere Anbindung des Landes an die EU forcieren, und andererseits die Skeptiker, die die Staaten in der EU-Nachbarschaft auf Distanz halten wollen. Analyse von Thomas Vogel (Mitarbeiter Büro Brüssel) in den Ukraine-Analysen.

30. April 2012 Interview

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DLF "Fall Timoschenko: Ein ungeheuerliches Foul gegen die Rechtsstaatlichkeit

Logo_DLFEine Sperre beim Abschluss des Assoziierungsabkommens mit der EU sei ein weiteres mögliches Druckmittel gegen den Präsidenten Janukowitsch, meint Werner Schulz von Bündnis 90/Die Grünen. Deutsche Politiker hatten zu einem politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine aufgerufen.

 Werner Schulz im Gespräch mit Christiane Kaess, Deutschlandfunk (Interview zum Nachhören)