Russland

01. April 2014

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Anhörung: "Putins Russland: Die Neuauflage der Sowjetunion?" Brüssel

140401 Werner - Nadja - Mascha Anhörung EPAm 1. April 2014 luden wir gemeinsam mit unseren Gästen Nadeshda Tolokonnikova & Maria Aliokhina (Pussy Riot) und Oleg Orlov (Memorial Russland) zu einer öffentlichen Anhörung über die aktuellen innen- und außenpolitischen Entwicklungen in Russland ins Europäische Parlament in Brüssel ein. Wir danken unseren Gästen und allen Besuchern für das große Interesse und die rege Beteiligung.


28. März 2014

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Brief (2) an Günther Jauch

Günther Jauch"Wie gefährlich ist Putins Russland?", fragte Günther Jauch in seiner Sendung vom 23. März 2014, nachdem er bereits am 2. März Russland und die Krim-Krise zum Thema seiner Sendung machte. Wie zu ersten habe ich auch im Nachgang dieser Sendung meine Kritik an der Sendung in einem Schreiben Ausdruck verliehen. Um ernsthaft über die Frage zu debattieren, wie gefährlich Putin - nicht Russland und erst recht nicht "seins" - ist, bedarf es einer gründlicheren Vorbereitung und kompetenter Gesprächspartner, die auf mehr als ihre Erfahrungen aus den 90-er Jahren zurückgreifen können.


05. Februar 2014 POSITION

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Sotschi: Putin, der Herr der Ringe

140205 Plakat Welcome Sotschi - Wassilij SlonowAm 7. Februar 2014 beginnen die Olympischen Winterspiele in Sotschi, der russischen Riviera am Schwarzen Meer, erstmals im Winter unter Palmen.
Aber nicht nur das macht sie einzigartig in der Geschichte, sondern das Maß von Korruption und Kosten, verletzter Bürger- und Menschenrechte, Sicherheitsmaßnahmen und Kontrolle, Umweltzerstörung und gedopter Sportler, Geschichtsverweigerung und des Missbrauchs der olympischen Idee und Regeln (Plakat: Wassilij Slonow, Künstler, Russland)

ANALYSE und POSITION (pdf)


22. Januar 2014

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Parlaments-Anhörung zur Lage der Menschenrechte in Russland

Am 22. Januar 2014 fand im Menschenrechtsausschuss des Europaparlaments eine Anhörung zur Menschenrechtslage in Russland statt. Im Schwerpunkt nahmen die russischen und europäischen Referenten zu den Auswirkungen die Gesetze über „ausländische Agenten zur Homophobie sowie zu Lage vor den Olympischen Spiele in Sotschi Stellung.
Debatte als Video nachverfolgen

16. Januar 2014

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Europäische und russische Abgeordnete treffen sich zum letzten Mal vor der Europawahl und haben sich wenig Partnerschaftliches zu sagen

140115 PCC PodiumAm 15. und 16. Januar 2014 fand in Straßburg die sechzehnte und letzte Sitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses (PCC) EU-Russland vor den Europawahlen im Mai 2014 statt. Im Vorfeld des EU-Russland-Gipfels am 28. Januar 2014 diskutierten europäische und russische Abgeordnete über den aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen. Auf der Tagesordnung standen Multikulturalismus, die Rolle und der Medien in Russland und der EU, 20 Jahre Verfassung der russischen Föderation, Östliche Partnerschaft der EU und die Eurasische Union, die Erleichterung und Abschaffung des Visaregimes sowie die Situation der religiösen Minderheiten in Syrien.
Foto:  Russ. Botschafter Tschischow und PCC-Vorsitzende Zhelesnyak (Duma) und Fleckenstein (EP)

17. Januar 2014

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Treffen mit Michael Chodorkovski

140117 Treffen mit Michael Chodorkowski 540Noch vor wenigen Monaten hatte ich mich vehement für seine Freilassung eingesetzt – nun stand er unverhofft vor mir. Am 17. Januar 2014 traf ich Michael Chodorkowski in Berlin. Der Mann, den ich bisher nur hinter Panzerglas bei den Verhandlungen in Moskau gesehen hatte und noch im Herbst letzten Jahres für den Sarachow-Menschrechtspreis des EP vorgeschlagen hatte, ist wider Erwarten endlich ein freier Mann.

11. Dezember 2013

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Studie: 20 Jahre Russische Verfassung: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

131212 Titelbild Broschüre Russische Verfassung 170Am 12. Dezember 1993 wurde die neue russische Verfassung, im Text vielen westlichen Verfassungen ebenbürtig, angenommen. Spätestens seit Wladimir Putins dritter Amtszeit stellt sich jedoch die Frage, ob Verfassung und politische Wirklichkeit noch deckungsgleich sind. Das vorliegende Gutachten namhafter Osteuropa-Rechtswissenschaftler geht dieser Frage nach und legt offen, wie in der Verfassung garantierte Grundrechte ausgehebelt werden - durch die Verfassung selbst. 

Gastbeitrag "Immer noch ganz der KGB-Mann" zum Thema in der Wochenzeitschrift DIE ZEIT, 12. Dezember 2013

Werner Schulz

Ex-MdB/MdEP – DDR-Bürgerrechtler

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"Es lebe die russische Verfassung!

Grafik; Ivan Kolesnikow und Sergej Denisow, 2008

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