13. November 2013

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Westwärts mit Ostblick: Auf Besucherfahrt nach Brüssel

131112 Besuchergruppe EP Namensschild 170Es war eine bunt gemischte Gruppe, die sich am Morgen des 12. November 2013 in einem Brüsseler Hotel gegenüberstand, um zwei prall gefüllte Tage miteinander zu verbringen. Ihr gemeinsames Interesse: Europas Politik für seine östlichen Nachbarn. Schilderungen einer Fahrtteilnehmerin.


Unser erster Gang am Montagmorgen führte uns nach einer kurzen Fahrt mit der Metro zum Europaparlament. Das Parlamentsgebäude liegt im sogenannten Europaviertel, an der Place de Luxembourg. Zwischen Altbaustraßen ragt der moderne Bau hoch, beeindruckend von einer Glaskuppel gekrönt und dazu einladend, sich zu verlaufen, doch führten Ilka Dege und Thomas Vogel, Mitarbeiter/in von Werner Schulz, uns sicher hindurch.
Unsere erste Veranstaltung galt der Einführung in die Geschichte und die Funktion des Europäischen Parlaments. Beides wurde uns nähergebracht durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes, geübt darin, sich den zahlreichen Besuchergruppen anzunehmen und den doch eher trockenen Stoff auf unterhaltsame Art zu vermitteln.

Als zweiten Programmpunkt hatten wir das Gespräch mit unserem "Gastgeber", Werner Schulz, Europaabgeordneter von den Grünen. Er sitzt seit 2009 im Europäischen Parlament und sagte, dass er in den letzten vier Jahren im Europaparlament als Osteuropa-Sprecher seiner Fraktion und Vizevorsitzender des EU-Russland-Ausschusses des EU-Parlaments mehr Erfolgserlebnisse hatte als während seiner Zeit in der Opposition im Deutschen Bundestag.

Es folgte die Einladung zum Mittagessen in der Besucherkantine des Parlaments. Anschließend trafen wir uns mit Cornelius Hupperts, einem diplomatischen Vertreter Deutschlands bei der EU, der uns viel Interessantes über Entscheidungswege und Strukturen zwischen den EU-Institutionen vermittelte; und mit Paolo Bergamaschi, dem außenpolitischen Referenten für Osteuropa der Grünen im Parlament. Als langjähriger Fraktionsmitarbeiter konnte er sehr lebendig und authentisch aus seiner Sicht und Erfahrungen über die politischen Entwicklungen der europäischen und grünen Politik für Osteuropa berichten.

131112 Besuchergruppe FraktionssitzungDiesem Treffen schloss sich ein Besuch in einer Fraktionssitzung der Grünen/EFA an, sodass wir die gewonnenen theoretischen Einsichten nun in gewissem Maße auch praktisch überprüfen konnten. Wir saßen zum größten Teil zwischen den Abgeordneten, ihre Kopfhörer mit den 24 Sprachen waren uns zugänglich, und wir konnten die Diskussionen in den verschiedensten Sprachen verfolgen. Rebecca Harms, die Vorsitzende der Europäischen Grünen Fraktion im Europäischen Parlament, leitete die Sitzung und fand danach noch kurz Zeit, um uns im Vorraum über die neuesten, problematischen Entwicklungen im Falle der Ukraine zu informieren.

Am späteren Nachmittag verfolgten wir im EU-Russia-Centre eine Diskussion über "EU-Russia Relations before the Summit mit William Browder, dem ehemaligen Arbeitgeber des russischen Anwaltes Sergej Magnitsky, der vor mehr als drei Jahren in russischer Untersuchungshaft starb, nachdem er schwere Korruptionsvorwürfe gegen führende russische Regierungsvertreter aufgedeckt hatte. Der Amerikaner warb dafür, dass Europa russische Diplomaten nicht bevorzugen, sondern in Reaktion auf die bis heute unaufgeklärten Todesumstände Magnitskys verweigern sollte.

131112 Besuchergruppe AbendessenEin Höhepunkt des Tages war dann das dreigängige Menü in einem Gasthaus in der Altstadt, ein angenehmer Kontrast zur eher hektischen Arbeitsatmosphäre im Parlamentsgebäude, außerdem eine gute Gelegenheit, uns untereinander auszutauschen.

Am Mittwoch, dem 13.11., begaben wir uns direkt nach dem Auschecken im Hotel zu einem Gespräch mit Vertretern des Europäischen Auswärtigen Dienstes, und zwar aus der Abteilung "Eastern Partnership Division".

Danach besichtigten wir noch das EU-Viertel und besuchten eine Veranstaltung des-Zivilgesellschaftsforums der Östlichen Partnerschaft, die am Sitz der neu gegründeten Stiftung "European Endowment for Democracy" stattfand. Hier wurde, wie immer wieder in diesen zwei Tagen nur wenige Tage vor dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Vilnius, intensiv über die Lage und die jüngsten Entwicklungen in den östlichen Nachbarstaaten der EU, vor allem in der Ukraine, diskutiert. Fast zeitgleich zur Veranstaltung wurden in der Ukraine erneut wichtige Entscheidungen vertagt, die für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der EU maßgeblich sind.

131112 Besuchergruppe Veranstaltung Östliche PartnerschaftMit Interesse verfolgten wir die „Live"-Berichte der Zivilgesellschaftsvertreter aus Belarus, Armenien, Aserbaidschan und der Ukraine (siehe Foto). Besonders bedauerlich war die von dem armenischen Redner beschriebene rasante Abkehr seiner Regierung von demokratischen Reformbemühungen nach der Aufgabe der EU-Annäherung Anfang September diesen Jahres.

131112 Besuchergruppe StadtführungZum Abschluss erlebten wir eine Stadtführung durch das Katharinenviertel, die uns historische Einblicke verschaffte und die Stadt näherbrachte. Wir trafen uns auf dem Platz hinter der Kirche St. Catherine. Die Führerin, eine in Brüssel lebende Deutsche, verwies auf den historischen Hintergrund dieses Platzes: Einst ein riesiger Hafen, der errichtet wurde im Zug der Schaffung des Canal de Willebroek, der zu seiner Zeit den Handel sehr belebte, wurde er später zugeschüttet – die Verkehrsverhältnisse hatten sich geändert. Nach einer Übergangsphase als Fischmarkt dient der große Platz heute zum Beispiel als Standort für den Weihnachtsmarkt. Nur noch einige Fischrestaurants und Namen der umliegenden Straßen verweisen auf seine maritime Vergangenheit, zu der an dieser Stelle auch bis zum 19. Jahrhundert noch Werften gehörten.
Der weitere Gang führte uns vorbei an Art-Déco-Häusern, unzerstört und gut erhalten. Viele junge Designer lassen sich inzwischen in der szenigen Gegend nieder. Selbstverständlich besuchten wir auch die groß dimensionierte Grand Place mitten in Brüssel, wo das historische Rathaus steht. Es wird heute noch in dieser Funktion genutzt und ist, auch, da es eine Rekonstruktion ist aus dem 19. Jahrhundert, in sehr gutem Erhaltungszustand zu bewundern. Das gleiche gilt für die verschiedenen historischen Zunfthäuser der Grand Place; gemeinsam mit dem Rathaus bilden sie das große, städtebauliche Ensemble einer alten Handelsstadt.

Bericht: Ingeborg Hagedorn, Fotos: Johan Grasshoff (beide Fahrtteilnehmer/in)

Werner Schulz

Ex-MdB/MdEP – DDR-Bürgerrechtler

ep

Informationen zu Besuchs- möglichkeiten im EP finden Sie hier. Weitere Auskünfte auf Nachfrage.

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