01. April 2012

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Zeit "Hört die Signale"

Logo_ZeitVon Leipzig 1989 nach Moskau 2012: Was können Putins Gegner von den Ostdeutschen lernen? Von Hans-Joachim Neubauer

Wenn Werner Schulz nach Moskau reist, denkt er an Leipzig. »Als ich zuletzt in Russland auf Demonstrationen war«, sagt der Grünen-Europaabgeordnete, »hatte ich ein Déjà-vu-Erlebnis – diese politische Kreativität, diese Heiterkeit hat mich an damals erinnert. Es war, als würde der Herbst 89 in einen russischen Frühling übergehen.« Damals, 1989, vertrat Schulz das Neue Forum am Runden Tisch. Bis dahin hatte der SED-Staat seinen Bürgern verkündet: Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen. Im Herbst der DDR war es damit vorbei. Statt der SED-Führung blickten die Dissidenten ins Land des Reformers Michail Gorbatschow, nach Polen und Ungarn; am Ende siegten sie.

Heute ist Russland in Unruhe, die Opposition macht mobil gegen das System Putin. Kann ihr die historische Erfahrung von 1989 nutzen? Siegt, wer von Ostdeutschland lernt?

Das Moskau von 2012 ist nicht das Berlin von damals. Aber die Parallelen sind offensichtlich. Im Mai 1989 überwachten Bürgerrechtler die Kommunalwahlen der DDR. Als Egon Krenz die üblichen Ergebnisse für die SED-Kandidaten bekanntgab, konterte die Opposition mit Zahlen; das Misstrauen war messbar geworden. Ähnlich haben auch die Russen die jüngsten Wahlen beobachtet. »Die Duma-Wahl war gefälscht, sie muss annulliert werden«, sagt Werner Schulz. »Die Präsidentenwahl hat gezeigt, dass die Wahlfälschungsmaschine weiter läuft. Das führt zu einer demokratischen Grundempörung.«

Schulz ist Vizechef des parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland. Zuletzt war der Sachse im Dezember zur Protestdemo nach den Duma-Wahlen in Moskau. Er traf sich mit führenden Oppositionellen wie Ludmilla Alexejewa und Boris Nemzow – eine inoffizielle Mission, die ihn an 1989 denken ließ: »Die Leute können es auf Dauer nicht ertragen, wenn es nicht ehrlich zugeht. Aus solcher Empörung entstand in der DDR die Besinnung auf den Souverän: ›Wir sind das Volk!‹«

Damals machte den Widerständlern die Vereinzelung zu schaffen. Günter Nooke war Mitglied des Demokratischen Aufbruchs; heute ist er Afrikabeauftragter der Kanzlerin. »Ich habe die Zersplitterung der Opposition 1989/90 als Manko wahrgenommen«, sagt er. »Vielfalt ist nett, aber nicht, wenn es um die Macht geht.« Und Stephan Hilsberg, Mitgründer der Ost-SPD, betont, wie wichtig es sei, die Isolation zu überwinden: »Es braucht einen Diskurs – das Gefühl und das Bewusstsein, nicht alleine dazustehen. Damals ist es uns gelungen, uns so weit zu vernetzen. Heute haben sie in Russland eben die elektronischen Netzwerke. Das ist eine große Chance.«

Revolutionäre brauchen Idole, an denen sie sich orientieren können. »Wir hatten viele Vorbilder, auch unter den Dissidenten aus dem Ostblock«, sagt Marianne Birthler, »ich denke an Václav Havel und andere Vertreter der Charta 77.« Birthler war jahrelang als Bürgerrechtlerin aktiv gewesen, bevor sie am Runden Tisch mitarbeitete und im Jahr 2000 zur Beauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt wurde. In der DDR blickte sie ostwärts, war fasziniert von den polnischen Dissidenten und der Gewerkschaft Solidarność. Andere erinnern an Intellektuelle wie Robert Havemann, Jurek Becker oder Erich Loest, an sowjetische Dissidenten, an Andrej Sacharow. Birthler machten auch historische Vorbilder Mut: »In meiner Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Kirche waren Martin Luther King, Mahatma Gandhi, Anne Frank und die Geschwister Scholl Leitbilder.« Namen, die auch in Russland viele kennen.

Ohne die Kirche wäre der 9. November 1989 undenkbar gewesen. »Sie bot vor allem Raum«, blickt Birthler zurück: »Es war Privatleuten verboten, Versammlungen abzuhalten. Die Kirche hat auf eine Not reagiert, zumindest haben das viele Gemeinden getan, indem sie ihre Türen geöffnet haben. Die Kirchenleitung hat das nicht immer gutgeheißen, es kam deswegen auch oft zu Spannungen.« Die orthodoxe Kirche in Russland hingegen verstehe sich eher als Staatskirche, sagt Werner Schulz: »Da gibt es keine Möglichkeiten, sich zu organisieren wie bei uns damals.«

Damals. Das war, als aus Gottesdiensten Protestveranstaltungen wurden. Als aus der protestantischen Vorstellung von innerer Unabhängigkeit politische Ideen und Ziele erwuchsen. Für Schulz war die evangelische Kirche das »Basislager«: »Es war eine protestantische Revolution. Das ist natürlich nicht übertragbar auf das Russland von heute. Die russische Opposition ist auf der Straße. Sie hat sich im Internet eine Gegenöffentlichkeit geschaffen – eine Art Internetkirche.«

Was empfehlen die deutschen Umsturz-Veteranen den russischen Oppositionellen von heute? Wie sähe eine nicht mehr gelenkte Demokratie aus? Marianne Birthler mag im Detail keine Ratschläge erteilen; wichtig sei vor allem der lebendige Austausch mit dem Ausland. Das EU-Parlament lädt regelmäßig Vertreter der russischen Zivilgesellschaft ein, um den Dialog mit der Opposition nicht abreißen zu lassen. In Moskau, Sankt Petersburg, Nowosibirsk werden die politischen Reaktionen aus dem Westen aufmerksam registriert. Als das Europaparlament im Dezember die Annullierung der Duma-Wahlen forderte, war das für die Demonstranten mehr als bloß eine psychologische Hilfe. Dennoch ändert alle Solidarität von außen nichts daran, dass die russische Gesellschaft ihre eigenen Visionen entwickeln muss, Ziele, die potenziell jeden ansprechen. »Das nimmt einem keiner ab«, meint Stephan Hilsberg.

Vielleicht aber lässt sich doch einiges übertragen von Deutschland auf Russland, von damals auf heute. Werner Schulz empfiehlt der russischen Opposition das Modell Runder Tisch: »Wir haben das damals gemacht, wobei wir uns auf die Erfahrungen aus Polen stützen konnten. Dort stand das erste Revolutions- oder Reformmöbel überhaupt.« Und das Programm für diesen Runden Tisch? Eine neue Duma-Wahl, ein Wahlgesetz nach internationalen Standards, die Abschaffung der Sieben-Prozent-Hürde, die einfache Registrierung von Parteien. Im letzten Punkt scheint sich nun etwas zu bewegen – zumindest stellt der Kreml dies in Aussicht. Schulz wird bald mehr darüber erfahren können: Im April reist seine EU-Delegation wieder nach Osten. Baku und Moskau stehen auf dem Programm; es gibt eine Begegnung mit der EU-Delegation der Duma. Reibungslos wird das nicht vonstattengehen: Schulz will die außerparlamentarische Opposition dazu einladen, mit Beobachterstatus. Das könnte spannend werden.

Was verändert ein Land auf lange Sicht? Es braucht Mut und Ausdauer; und, so glaubt Stephan Hilsberg: politische Fantasie. Es brauche Ziele, mit denen sich jeder identifizieren könne, die Vision einer anderen Gesellschaft. Der Weg dorthin dürfte lang und steinig werden. Doch werde er nicht gegangen, werde Russland Schaden nehmen. »Das kann man von der DDR lernen«, sagt Werner Schulz, »wie ein Land armselig wird und sein wichtigstes Humankapital verliert, wenn die jungen Leute gehen. Die DDR war am Ende nicht mehr lebensfähig. Das passiert, wenn man die Jugend verliert.« Russland kann es sich nicht leisten, die Twitter- und Facebook-Generation zu enttäuschen.

Ob sich das verhindern lässt? Will die Opposition Putin überwinden, muss sie die Mehrheit der Russen hinter sich wissen. Und sie muss politisches Führungspersonal aufbauen – angesichts der Zersplitterung ein schwieriges Geschäft. Wladimir Putin ist auch deshalb so mächtig, weil die Russen ihn schätzen; zumindest versteht er es, sich als ihr starker Mann zu inszenieren. Als der Alternativlose. Auch er wird einmal seinen Herausforderer finden. Doch das könnte dauern. »Die Leute, die bei einer Revolution vorn stehen und die großen Reden halten, sind nicht unbedingt die Richtigen, wenn es später darum geht, gut zu regieren«, glaubt Nooke. »Die entdeckt man vielleicht erst später – so wie Angela Merkel.«

Bis es so weit ist, gilt wohl Stephan Hilsbergs hegelianische Lehre aus der Geschichte: »Man darf sich von den Verhältnissen nicht einschüchtern lassen, ein solcher politischer Kampf ist aussichtsreich und vernünftig. Das Bewusstsein, für die richtige Sache zu arbeiten, verleiht einem Flügel."

(c) Die Zeit

Werner Schulz

Ex-MdB/MdEP – DDR-Bürgerrechtler

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